Datenschutzerklärung

Der Bürgerbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung (künftig Bürgerbeauftragter) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Der Bürgerbeauftragte erhebt in verschiedenen Bereichen personenbezogene Daten, um sein öffentliches Amt wahrzunehmen. In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, welche personenbezogenen Daten, wie und zu welchem Zweck vom Bürgerbeauftragten und seiner Geschäftsstelle verarbeitet werden und welche Rechte Betroffene haben.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt im Einklang mit den Erfordernissen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Datenschutzerklärung des Bürgerbeauftragten will transparent über Art, Umfang und Zweck der vom Bürgerbeauftragten verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Der Bürgerbeauftragte ergreift verhältnismäßige technische, administrative und physische Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz Ihrer Daten vor Verlust, Missbrauch, unbefugten Zugriff, Offenlegung, Veränderung und Löschung.

Allgemeine Informationen

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Wolfgang Fackler, MdL
Bürgerbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung
Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80539 München
Tel.: (089) 2165-2790
Fax: (089) 2165-2797
E-Mail: buergerbeauftragter@bayern.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Geschäftsstelle des Bürgerbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung
Bayerische Staatskanzlei
Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80539 München
E-Mail: buergerbeauftragter@bayern.de

Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle Personen, die mit dem Bürgerbeauftragten in Kontakt treten oder stehen oder Dienste des Bürgerbeauftragten nutzen inklusive der Nutzer der Website und sonstiger Online-Dienste des Bürgerbeauftragten.

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der dem Bürgerbeauftragten vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Dritte – wie zum Beispiel Online-Plattformen wie Facebook, Instagram, LinkedIn, Threads, WhatsApp, Threema, Signal, TikTok oder YouTube, auf die auf unseren Webseiten verlinkt wird – können ebenfalls personenbezogene Daten verarbeiten. Vorbehaltlich einer möglichen gemeinsamen Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO (näheres hierzu unten) gilt diese Datenschutzerklärung nicht für derartige Dritte oder ihre Dienste und der Bürgerbeauftragte kann keine Verantwortung dafür übernehmen, wie diese Dritten personenbezogene Daten, die sie erheben, möglicherweise nutzen. Für personenbezogene Daten über die Datenschutzpraktiken Dritter wird direkt an diese verwiesen. Es wird gebeten, die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten zu beachten.

Ferner finden Sie auf dem Landesportal der Bayerischen Staatsregierung auch Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Der laufende technische Betrieb dieser Homepage wird abgewickelt vom:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern (IT-DLZ)

St.-Martin-Straße 47, 81541 München

E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG) i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 DSGVO).

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO. Sofern die Verarbeitung Gesundheitsdaten betrifft, stützt sich die Rechtsgrundlage auf Art. 9 Abs. 2 DSGVO, Art. 8 BayDSG.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung beim Bürgerbeauftragten nur so lange gespeichert, wie dies für die Erreichung des jeweiligen Speicherungszweckes erforderlich ist oder wie dies durch gesetzliche Aufbewahrungsvorschriften vorgeschrieben ist.

Betroffenenrechte

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ebenfalls das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung durch den Bürgerbeauftragten durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft der Bürgerbeauftragte, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (Art. 77 DSGVO). Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift:    Postfach 22 12 19, 80502 München

Adresse:            Wagmüllerstraße 18, 80538 München

Telefon:             089 212672-0

Telefax:             089 212672-50

E-Mail:              poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet:            https://www.datenschutz-bayern.de

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von Seiten, die von www.buergerbeauftragter.bayern aus verlinkt werden, die Daten des Besuchers der Seite speichern und auswerten können.

Allgemeiner Verarbeitungszweck

Im Internetangebot der Geschäftsstelle des Bürgerbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung können Sie personenbezogene Daten (z.B. E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) eingeben insbesondere über das Kontaktformular für Anfragen und Beschwerden. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt auf freiwilliger Basis.

Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten dient dem Bürgerbeauftragten dazu, die Übermittlung und Bearbeitung Ihres Anliegens durch den Bürgerbeauftragten zu ermöglichen.

Kontaktformular

Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (Vor- und Zuname, Postanschrift, Kontaktdaten, sonstige übermittelte Personenkennzahlen) speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, Ihre Anfrage/Beschwerde zu bearbeiten. Bitte beachten Sie dazu, dass es zur Klärung konkreter Anliegen erforderlich ist, mit der zuständigen Behörde Kontakt aufzunehmen. Um den Einzelfall prüfen zu können, muss der Bürgerbeauftragte gegenüber der Behörde in der Regel Ihren Namen und Ihre Adresse und ggf. weitere personenbezogene Daten sowie ggf. übermittelte Unterlagen mitteilen.

Wünschen Sie, dass wir Ihre Personalien nicht weitergeben, teilen Sie dies im Rahmen Ihrer Eingabe oder Beschwerde ausdrücklich mit. Es kann jedoch sein, dass ein Tätigwerden des Bürgerbeauftragten hierdurch deutlich erschwert oder gar unmöglich gemacht wird.

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktionen können Sie über die Einstellung Ihres Internetbrowsers abschalten.

Cookies

Für die korrekte technische und funktionale Bereitstellung dieses Internetangebots werden von uns Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem verwendeten Gerät gespeichert werden. Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung von personenbezogenen Daten mittels Cookies ist § 25 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG). Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite zu identifizieren.

Die Verwendung funktionaler Cookies ist freiwillig. Wenn diese Cookies blockiert werden, können gegebenenfalls bestimmte Funktionen nicht im vollen Umfang genutzt werden. Der Bürgerbeauftragte speichert über die Cookies keine personenbezogenen Daten. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.
Videos in diesem Internetangebot werden aus YouTube eingebettet. Beim Abspielen der Videos kann der Diensteanbieter Cookies auf dem Rechner des Nutzers speichern. Auf diese Speicherung können wir keinen Einfluss nehmen.

Cookie-Einstellungen

Einbindung von YouTube-Videos

Auf der Webseite www.buergerbeauftragter.bayern.de oder

www.buergerbeauftragter.bayern sind an mehreren Stellen Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden.

Beim ersten Aufruf der Webseite werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nach Einwilligung über das Opt-In-Verfahren auf buergerbeauftragter.bayern.de oder buergerbeauftragter.bayern werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übertragen. Sie können selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung der YouTube-Videos und damit der Datenübermittlung zustimmen oder diese wieder entziehen (Opt-In-Verfahren).

Auf der Webseite des Bürgerbeauftragten sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Wert im Local Storage gesetzt, der die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieses Wertes werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie hier über „Datenübertragung für YouTube-Videos deaktivieren – Dauerhafte Deaktivierung“ die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen der Cookies aktualisiert.

YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA und hat sich insofern dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

Die Datenschutzerklärung von YouTube finden Sie unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de.

☐ An/Aus Dauerhafte Datenübertragung für YouTube-Videos.

Einbindung von Vimeo-Videos

Auf der Webseite www.buergerbeauftragter.bayern.de oder

www.buergerbeauftragter.bayern sind an mehreren Stellen Videos der externen Videoplattform Vimeo eingebunden.

Beim ersten Aufruf der Webseite werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nach Einwilligung über das Opt-In-Verfahren auf buergerbeauftragter.bayern.de oder buergerbeauftragter.bayern werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übertragen. Sie können selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung der Vimeo-Videos und damit der Datenübermittlung zustimmen oder diese wieder entziehen (Opt-In-Verfahren).

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform Vimeo eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des Vimeo-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von Vimeo herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die Vimeo-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, der die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der Vimeo-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

Bei Vimeo handelt es sich um einen Dienst der Vimeo, LL C, 555 West 18 th Street, New York, New York 10011, USA, nachfolgend nur „Vimeo“ genannt.

Teilweise erfolgt die Verarbeitung der Nutzerdaten auf Servern von Vimeo in den USA. Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“) https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt00000008V77AAE&status=Active garantiert Vimeo, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.

Vimeo bietet weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Vimeo sowie zu Ihren Rechten und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre an.

☐ An/Aus Dauerhafte Datenübertragung für Vimeo-Videos.

Local Storages

Zur Speicherung bestimmter Informationen, wie z. B. zur Kontrastansicht oder dem Eingeständnis zur Anzeige von YouTube-Videos, verwenden wir die Speicherkapazität Ihres Webbrowsers. Die darin enthaltenen Daten werden bis zum Löschen des LocalStorageCache Ihres Browsers gespeichert.

Vorlesefunktion

Wir möchten möglichst vielen Nutzerinnen und Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.

Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

ReadSpeaker
Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen

Zur Datenschutzerklärung der ReadSpeaker GmbH.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme, Reichweitenmessung)

Zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetauftritts verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo, mit dem wir das Nutzerverhalten auswerten. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst danach, auf anonymisierter Basis, von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden. Sie können entscheiden, ob in Ihrem Browser ein Cookie für eine eindeutige Webanalyse abgelegt werden darf. Wenn Sie sich dafür entscheiden, ermöglichen Sie dem Seitenbetreiber, verschiedene statistische Daten zu erfassen und zu analysieren. Wenn Sie dem Seitenbetreiber die detaillierte Erfassung und Analyse Ihrer statistischen Daten nicht gestatten wollen, setzen Sie bitte per Mausklick einen Haken bei der folgenden Option:

Mein Besuch auf dieser Webseite soll nicht detailliert von der Matomo-Webanalyse erfasst werden.

Verschlüsselung und E-Mail

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet.

Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an den Bürgerbeauftragten senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf dem Postweg an uns zu senden.

Mit S/MIME verschlüsselte E-Mails können Sie an poststelle@stk.bayern.de schicken.

Den öffentlichen Schlüssel der Poststelle können Sie hier herunterladen:
https://www.ebca.de/nutzung-der-ebca/zertifikate-finden/

Die Schlüssel der root-CA (PCA-1-Verwaltung-15) und der Zwischenzertifizierungsstelle (Bayerische VPKI Class3 Issuing CA-2016) finden Sie hier: Download der Schlüssel (ZIP-Datei)

Bitte teilen Sie auch mit, ob und auf welche Weise die Geschäftsstelle des Bürgerbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung Ihnen zur Beantwortung Ihrer Nachricht verschlüsselte E-Mails übersenden kann und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir Sie zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.